KUNST UND KULTUR - Die Aktivitäten der SPD

von Verena Lettmayer

Am 27. September ist Bundestagswahl.
Daher habe auch ich in Kollaboration mit the thing frankfurt & Stefan Beck eine Email an die Direktkandidaten einiger Parteien im Wahlkreis Offenbach Stadt gesandt. Ich erkundigte mich darin nach deren Standpunkten bezüglich KUNST UND KULTUR.

HIER DIE ANTWORT VON:

SPD * Uta Zapf:

Berlin, 14.09.2009

Sehr geehrte Frau Lettmayer,
vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 08.09.2009. Sie fragen für das Kunstprojekt „the thing frankfurt“ nach der Haltung der SPD zu Kunst und Kultur und zu Finanzierungsmöglichkeitenfür Kulturschaffende.

Seit 1998 gibt es in der Regierung der Bundesrepublik Deutschland eine/n
Kulturbeauftragte/n im Bundeskanzleramt mit Stimme im Bundeskabinett. Diese Position wurde von Gerhard Schröder geschaffen, weil er und die SPD die zunehmende Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft für die kulturelle Infrastruktur, für Wachstum, Beschäftigung und Innovation erkannt hatte.

Seither sind viele Gesetzesänderungen von der SPD initiiert und durchgesetzt worden, die auf diesen Bereich zielen. Dazu gehören die Neuregelungen des Urheberrechts (2003 und 2007) ebenso wie die Änderungen im Sozialrecht, die den Künstlerinnen und Künstlern eine bessere finanzielle Situation ermöglichen.

Dazu gehören die Reform der Künstlersozialversicherung, von der seither sehr viel mehr Personen profitieren und die Regelung, dass Künstler auch nach wenigen Monaten Beschäftigung schon Arbeitslosengeld bekommen können. Zudem sind die Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement auch im Kulturbereich deutlich verbessert worden, z.B. durch Ausweitung von Versicherungsleistungen im Schadensfall. Der Freiwilligendienst „Kulturweit“ des Auswärtigen Amtes ist eine von der Bundesrepublik mitfinanziertes Programm, um jungen Menschen im Kulturbereich Möglichkeiten zur praktischen Erprobung zu geben.

Um die Kreativ- und Kulturwirtschaft weiter zu stärken, wollen wir diese Verbesserungen zu neuen Lizenzformen beim Urheberrecht weiterentwickeln, damit die Verwertungsrechte auf den technologischen Wandel abgestimmt sind und Kreativen gerechtere Einkommenschancen ermöglicht werden. Soziale Sicherungssysteme müssen die besonderen Erwerbsrealitäten von Kreativen besser berücksichtigen.

Darüber hinaus soll ein „Kreativpakt“ zwischen Politik, Wirtschaft, Künstlern und Kreativen eine gegenseitige ermöglichen, in dessen Rahmen die Förderung künstlerischer Kreativität ebenso gestaltet werden soll, wie ihre soziale Absicherung und ihre Bildungsmöglichkeiten.

Viele Kommunen bieten ihren Künstlerinnen und Künstlern heute subventionierte Ateliers und Ausstellungsmöglichkeiten in öffentlichen Räumen an, einzelne vergeben auch Stipendien. Sicherlich könnte hier noch mehr Förderung helfen. Auf Bundesebene kann das durch z.B. steuerliche Begünstigung von Stiftungen und Kulturvereinen oder durch öffentlich geförderte Baumaßnahmen z.B. wie zur Zeit im Rahmen des Konjunkturpaketes II geschehen. Auch die Ausstattung der Museen mit finanziellen Mitteln für den Erwerb von künstlerischen Arbeiten ist eine solche Unterstützung von staatlicher Seite.

All diese Maßnahmen existieren bereits, sollen aber nach dem von Frank-Walter Steinmeier vorgelegten Deutschlandplan erweitert und besser koordiniert werden, weil im Bereich der Kreativwirtschaft ein wichtiger Motor für die Arbeit von morgen gesehen wird.