Kreativpakte Linkliste

Zum dem von Herrn Amann angesprochenen Kreativpakt eine kurze Linkliste:

http://www.vorwaerts.de/artikel/der-kreativpakt

http://www.dagmar-woehrl.de/standpunkt/pr/herr-steinmeier-den-kreativpakt-gibt-es-bereits/

http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Branchenfokus/kultur-kreativwirtschaft,did=246488.html

http://blog.economicturn.de/2009/08/der-kreativpakt-der-spd-%E2%80%93-zeugniss-eines-reaktionaren-deutschlands/

Die Anwort von Herrn Amann (SPD)

Sehr geehrter Herr Beck,

bitte verzeihen Sie, dass ich Ihnen heute erst antworte, aber wahlkampfbedingt kam ich einfach nicht früher dazu.

Sehr gerne beantworte ich Ihre Fragen, da sie sich mit einem sehr wichtigen Thema beschäftigen, nämlich: Welchen Stellenwert hat Kultur in unserer Gesellschaft und in der Politik bzw. welchen Wert sollte sie haben?

Und als Gründungsmitglied des "Frankfurter Kulturforums der Sozialdemokratie" ist dies ein Thema, das mir auch persönlich sehr am Herzen liegt.

Nun aber zu Ihren Fragen im Einzelnen:

- Wie soll dieser Kreativpakt aussehen?

Hier erspare ich mir eine längere Antwort, denn zum einen können Sie im so genannten "Deutschland-Plan" ("Die Arbeit von morgen") unseres Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier nachlesen, was er dazu schreibt und zum anderen hänge ich Ihnen einen Text zu diesem Thema an, der von einer Reihe prominenter Künstler und Kreativer veröffentlicht wurde, die darin ihre Vorstellung eines sozialdemokratischen Kreativpakts formulieren.

- Bekennen Sie sich zum Fortbestand der Künstlersozialkasse?

Klare Antwort: Ja!

Die deutsche Künstlersozialversicherung ist ein Erfolgsmodell, um das uns Künstler in vielen anderen Ländern beneiden. Wir Sozialdemokraten haben uns in der vergangenen Legislaturperiode erfolgreich dafür eingesetzt, sie zu stärken und weiterzuentwickeln. So gelang es uns beispielsweise ganz aktuell, den Bezug für Arbeitslosengeld I für kurzzeitig Beschäftigte (wie es z.B. in der Filmbranche typisch ist) zu erleichtern.

- Unterstützen Sie die Idee und Entwicklung eines bedingungslosen

Grundeinkommens?

Auch wenn das bedingungslose Grundeinkommen erst einmal eine verlockende Idee zu sein scheint, hält diese - wie viele verlockende Utopien – nach meiner Auffassung einer Realitätsüberprüfung nicht stand, wenn man sich mit allen auftretenden Detailfragen und Konsequenzen beschäftigt. Ich halte ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht nur für unfinanzierbar, sondern ich halte vor allem die Grundannahme für falsch, die unterstellt, der Staat hätte eine bestimmte Summe an Geld zur Verfügung, die er verteilen könnte – ganz egal wie viele sich und in welchem Ausmaß an der Erarbeitung dieses Wohlstandes beteiligen. Mir erscheint das als sehr weltfremd und ich teile dabei die Meinung des französischen Soziologen Robert Castel: „Aber manche Utopien sind gefährlich, weil sie von der Suche nach realistischeren Alternativen ablenken“.

Mich persönlich haben insbesondere die Argumente von Julian Nida-Rümelin, Eberhard Eichenhofer, Horst Siebert und Christoph Buttwerwegge davon überzeugt, dass die Idee eines "bedingungslosen Grundeinkommens" nichts mehr als eine sozialromantische Illusion ist. Wenn Sie im Internet nach diesen Namen suchen, finden Sie einige gute Artikel zu diesem Thema, die sich ausführlicher als meine Antwort damit auseinandersetzen

- Stehen Sie zum Staatsziel Kultur im Grundgesetz?

Ja - auch wenn ich ansonsten eher skeptisch bin, wenn es darum geht, das Grundgesetz durch immer weitere „Staatsziele“ zu erweitern.

- Wie wollen Sie Künstler finanzieren, und nicht bloß fördern?

Der Staat ist ein wichtiger Käufer, Nachfrager und Auftraggeber von Kunst und soll es auch bleiben. Dass der Staat aber allen Künstlern sozusagen in Form einer unbegrenzten „Abnahmegarantie“ das Überleben sichert, kann ich mir nicht vorstellen. Zum einen widerspräche dies den Grundlagen unseres Wirtschaftssystems und würde Künstler anderen Berufsgruppen gegenüber bevorzugen, aber auch die staatliche Abhängigkeit, die dadurch entstünde, widerspräche meinem Verständnis einer „freien Kunst“.

Wichtig ist m.E. vielmehr die Finanzierung und Organisation der sozialen Absicherung von Künstlern, Kultur- und Medienschaffenden und die Herstellung von Rahmenbedingungen, welche das Schaffen von Kunst ermöglicht und fördert. Dies ist einer der Gründe, weshalb ich, wie oben bereits ausgeführt, die Künstlersozialkasse (KSK) unterstütze. Da sich auch die Arbeits- und Lebensbedingungen der meisten Künstler verändern, muss auch die KSK ständig weiterentwickelt werden, indem wir beispielsweise die Zugangsbedingungen und die Finanzierung überprüfen und den sich verändernden Realitäten anpassen. Als Sozialdemokrat setze ich mich aber auch für Tarifverträge und soziale Mindeststandards im Kultur- und Medienbereich ein, insbesondere auch für Praktikanten.

Und ich setze mich für die Finanzierung von Stipendien und Ateliers ein – soweit ich das als Abgeordneter (z.B. auch mit meinen Beiträgen zur öffentlichen Meinungsbildung) beeinflussen kann.

Ich halte es für sinnvoll, die Einführung einer Kulturflatrate endlich einmal ernsthaft zu prüfen. Eine gesetzlich geregelte Pauschalabgabe auf Internet-Anschlüsse könnte an Künstler und Kreative verteilt werden; im Gegenzug könnte die Weitergabe digitaler Kopien zum Beispiel in Filesharing-Netzen legalisiert werden. Der ganze Themenkomplex des Schutzes geistigen Eigentums und die Anpassung der Verdienstmöglichkeiten für Künstler und Kreative an die Gegebenheiten digitaler Herstellung und Distribution spielen bei der Finanzierung von Kunst eine große Rolle. Wir brauchen einen vernünftigen Ausgleich zwischen Nutzerfreundlichkeit und den Rechten der Kreativen.

Zu den wichtigen Instrumenten des Bundes, die Rahmenbedingungen der Künstler und Kulturberufe zu gestalten, gehört auch die Steuergesetzgebung. Unser allgemeines Steuerrecht enthält bereits verschiedenste Regelungen im Einkommens- und Umsatzsteuerrecht, welche die besondere Situation von Künstlern berücksichtigen und der Förderung von Kunst und Kultur dienen. Es gibt aber immer wieder Fortentwicklungen, die noch nicht den Eingang in die Gesetzgebungs-Maschinerie gefunden haben. Das betrifft zum Beispiel den längst in den Kanon der Kunstwerke aufgenommenen Bereich der Kunstfotografie. Kunstwerke unterliegen dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent. Dieser ermäßigte Satz muss auch zukünftig so bleiben.

Übrigens war es Bundeskanzler Gerhard Schröder, welcher der Kultur in Deutschland durch die Berufung eines Bundeskulturbeauftragten mehr Gewicht verliehen hat, auch wenn ich persönlich den derzeitigen Kulturstaatsminister eher etwas farblos finde. Angela Merkel hat sich außer der Präsenz bei den Bayreuther Festspielen bisher kaum um die Kultur gekümmert. Ich fände eine stärkere Koordination der Kulturpolitik der Länder seitens des Bundes wünschenswert, denn grundsätzlich halte ich es für wichtig, dass die Kultur auch im Bund eine größere Rolle einnimmt. Ich habe es daher schon immer für problematisch erachtet, die Kultur den einzelnen Bundesländern alleine zu überlassen.

Sie können meine Antwort auch gerne, falls Sie dies wünschen, in Ihrem Internetblog veröffentlichen.

Mit freundlichen Grüßen,

Gregor Amann, MdB

KUNST UND KULTUR - Die Aktivitäten der SPD

von Verena Lettmayer

Am 27. September ist Bundestagswahl.
Daher habe auch ich in Kollaboration mit the thing frankfurt & Stefan Beck eine Email an die Direktkandidaten einiger Parteien im Wahlkreis Offenbach Stadt gesandt. Ich erkundigte mich darin nach deren Standpunkten bezüglich KUNST UND KULTUR.

HIER DIE ANTWORT VON:

SPD * Uta Zapf:

Berlin, 14.09.2009

Sehr geehrte Frau Lettmayer,
vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 08.09.2009. Sie fragen für das Kunstprojekt „the thing frankfurt“ nach der Haltung der SPD zu Kunst und Kultur und zu Finanzierungsmöglichkeitenfür Kulturschaffende.

Seit 1998 gibt es in der Regierung der Bundesrepublik Deutschland eine/n
Kulturbeauftragte/n im Bundeskanzleramt mit Stimme im Bundeskabinett. Diese Position wurde von Gerhard Schröder geschaffen, weil er und die SPD die zunehmende Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft für die kulturelle Infrastruktur, für Wachstum, Beschäftigung und Innovation erkannt hatte.

Seither sind viele Gesetzesänderungen von der SPD initiiert und durchgesetzt worden, die auf diesen Bereich zielen. Dazu gehören die Neuregelungen des Urheberrechts (2003 und 2007) ebenso wie die Änderungen im Sozialrecht, die den Künstlerinnen und Künstlern eine bessere finanzielle Situation ermöglichen.

Dazu gehören die Reform der Künstlersozialversicherung, von der seither sehr viel mehr Personen profitieren und die Regelung, dass Künstler auch nach wenigen Monaten Beschäftigung schon Arbeitslosengeld bekommen können. Zudem sind die Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement auch im Kulturbereich deutlich verbessert worden, z.B. durch Ausweitung von Versicherungsleistungen im Schadensfall. Der Freiwilligendienst „Kulturweit“ des Auswärtigen Amtes ist eine von der Bundesrepublik mitfinanziertes Programm, um jungen Menschen im Kulturbereich Möglichkeiten zur praktischen Erprobung zu geben.

Um die Kreativ- und Kulturwirtschaft weiter zu stärken, wollen wir diese Verbesserungen zu neuen Lizenzformen beim Urheberrecht weiterentwickeln, damit die Verwertungsrechte auf den technologischen Wandel abgestimmt sind und Kreativen gerechtere Einkommenschancen ermöglicht werden. Soziale Sicherungssysteme müssen die besonderen Erwerbsrealitäten von Kreativen besser berücksichtigen.

Darüber hinaus soll ein „Kreativpakt“ zwischen Politik, Wirtschaft, Künstlern und Kreativen eine gegenseitige ermöglichen, in dessen Rahmen die Förderung künstlerischer Kreativität ebenso gestaltet werden soll, wie ihre soziale Absicherung und ihre Bildungsmöglichkeiten.

Viele Kommunen bieten ihren Künstlerinnen und Künstlern heute subventionierte Ateliers und Ausstellungsmöglichkeiten in öffentlichen Räumen an, einzelne vergeben auch Stipendien. Sicherlich könnte hier noch mehr Förderung helfen. Auf Bundesebene kann das durch z.B. steuerliche Begünstigung von Stiftungen und Kulturvereinen oder durch öffentlich geförderte Baumaßnahmen z.B. wie zur Zeit im Rahmen des Konjunkturpaketes II geschehen. Auch die Ausstattung der Museen mit finanziellen Mitteln für den Erwerb von künstlerischen Arbeiten ist eine solche Unterstützung von staatlicher Seite.

All diese Maßnahmen existieren bereits, sollen aber nach dem von Frank-Walter Steinmeier vorgelegten Deutschlandplan erweitert und besser koordiniert werden, weil im Bereich der Kreativwirtschaft ein wichtiger Motor für die Arbeit von morgen gesehen wird.

Die Antwort von Herrn Dr. Zimmer (CDU)

Sehr geehrter Herr Beck,

vielen Dank für Ihre Mail. Ich habe im Wirtschaftsdezernat der Stadt die Initiative mit betreut, die Kreativwirtschaft zu fördern. Dazu gehörte auch dass wir uns darüber Gedanken gemacht haben, ob es nicht möglich ist, leerstehende Geschäftsräume einer kulturellen Zwischennutzung zuzuführen. Ich habe also tatsächlich ein paar Berührungspunkte (wobei ich davon ausgehe: kulturell interssiert zu sein alleine zählt für Sie nicht).

Dieses vorausgeschickt, darf ich Ihre Fragen wie folgt beantworten:

- bekennen Sie sich zum Fortbestand der Künstlersozialkasse?

Ja

- unterstützen Sie die Idee und Entwicklung eines bedingungslosen Grundeinkommens?

Nein -- und überdies: Was hat das mit Kulturförderung zu tun? Diesen Zusammenhang sehe ich nicht.

- stehen Sie zum Staatsziel Kultur im Grundgesetz?

Nein.

- wie wollen Sie Künstler finanzieren, und nicht bloß fördern?

Ich verstehe gut, dass Sie Interessenpolitik machen -- aber nach meinem Selbstverständnis ist ein Abgeordneter dem Gemeinwohl verpflichtet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Matthias Zimmer

Meine Fragen an Herrn Amann (SPD)

Sehr geehrter Herr Amann,

ich schreiben Ihnen als Wähler Ihres Wahlkreises und als Medienkünstler.

Frankfurt ist nach dem Bankensektor ein bedeutender Standort für kreative Menschen, in der Werbung, im Film, in den neuen Medien, und auch in der Kunst.

Künstlern in Frankfurt geht es nicht gut. Die Lebenshaltungskosten sind hoch, bezahlbare Räume Mangelware, die Kulturpolitik ist vorwiegend an Hochkultur ausgerichtet.

Auf Ihrer Webseite in der Rubrik "Politisches ABC" schreiben Sie:

Frankfurt ist eine Stadt der Kreativen, der Künstler und der Kulturschaffenden. Doch noch immer ist Kreativität sozial und finanziell nicht ausreichend abgesichert. Deshalb schlagen wir Sozialdemokraten einen Kreativpakt zwischen Politik, Wirtschaft, Künstlern und Kreativen vor, in dem wirtschaftliche Fragen, Fragen der sozialen Sicherung, der Bildung und der Teilhabe gemeinsam erörtert werden. Mir geht es dabei vor allem um die gerechte Vergütung kreativer Arbeit. Kultur- und Medienschaffende, Künstlerinnen und Künstler und Kreative sollen von ihrer Arbeit leben können.

Wie soll dieser Kreativpakt genau aussehen?

Ich frage Sie weiter:

- bekennen Sie sich zum Fortbestand der Künstlersozialkasse?

- unterstützen Sie die Idee und Entwicklung eines bedingungslosen Grundeinkommens?

- stehen Sie zum Staatsziel Kultur im Grundgesetz?

- wie wollen Sie Künstler finanzieren, und nicht bloß fördern?

Erlauben Sie mir Ihre Antworten auf meinem Blog zum Anlaß der Bundestagswahl zu veröffentlichen.

--> http://fuerkuenstler.blogspot.com/

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Beck

Meine Fragen an Herrn Dr. Zimmer (CDU)

Sehr geehrter Herr Dr. Zimmer,

ich schreiben Ihnen als Wähler Ihres Wahlkreises und als Medienkünstler.

Auf Plakaten werben Sie mit "Frankfurter Kompetenz" für Berlin.

Worin genau besteht Ihre Kompetenz in kulturellen Angelegenheiten?

Frankfurt ist nach dem Bankensektor ein bedeutender Standort für kreative Menschen, in der Werbung, im Film, in den neuen Medien, und auch in der Kunst.

Künstlern in Frankfurt geht es nicht gut. Die Lebenshaltungskosten sind hoch, bezahlbare Räume Mangelware, die Kulturpolitik ist vorwiegend an Hochkultur ausgerichtet. Auch auf Bundesebene sind Veränderungen möglich.

Ich frage Sie daher:

- bekennen Sie sich zum Fortbestand der Künstlersozialkasse?

- unterstützen Sie die Idee und Entwicklung eines bedingungslosen Grundeinkommens?

- stehen Sie zum Staatsziel Kultur im Grundgesetz?

- wie wollen Sie Künstler finanzieren, und nicht bloß fördern?

Erlauben Sie mir Ihre Antworten auf meinem Blog zum Anlaß der Bundestagswahl zu veröffentlichen.

Da Sie keine Links oder HTML Tags akzeptieren, kann ich Ihnen die Adresse meines Blogs leider nicht anzeigen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Beck

Liebe Linke

linke-1090312, originally uploaded by stbeck.

Liebe Linke, was haben Sie für Künstler getan? 10.9. 2009

THP (Tod und Hass Partei) - Freiheit Wohlstand Sex-1

THP (Tod und Hass Partei) - Freiheit Wohlstand Sex-1, originally uploaded by Köttbullekvist.

Ich glaube, so machen das auch unsere 5 Parteien mit ihren Wahlplakaten.
Dachte ich mir, als ich heute heimgefahren bin und an einem FDP-Plakat
vorbeikam, auf dem stand:
"Bildung ist ein Menschenrecht".
Das stand ja letzt noch bei den Linken.
Ich finde, die 5 Parteien sollten aus Kostengründen ihre Plakate alle
gemeinsam drucken und halt irgendwelche 3 Begriffe draufschreiben, die
jedem passen.

Jedenfalls, als ich das Plakat sah, wusste ich, was Deutschland
braucht. Einer muss ja voranschreiten.

Ihre Arbeit muß sich wieder lohnen

Lieber Herr Westerwelle,

ich würde es sehr begrüßen, wenn sich meine Arbeit als Künstler wieder lohnen würde.

Nur, wann hat sie sich je gelohnt? Meine, und die meiner KollegInnen.

Ich habe noch nie einen Lohn erhalten. Kann es daran liegen, daß die Arbeit eines Künstlers gar nicht als Arbeit angesehen wird?

Sondern als Hobby, Freizeitbeschäftigung, als etwas, was der Künstler "sowieso" tut, ohne Entgelt und Ausgleich zu erwarten?

Bitte setzen Sie sich dafür ein, daß künstlerische Arbeit in dieser Gesellschaft angemessen bezahlt wird. Ihre Arbeit sollte sich für alle lohnen.

Ihr
Stefan Beck

Faire Steuern wählen

Lieber Herr Solms,

ich bin sehr für faire Steuern. Könnten Sie bitte die Mehrwertsteuer senken?

Leider sind die meisten KünstlerInnen zu arm, um Einkommenssteuer zu zahlen.

Ich sehe mit Sorge, daß die letzten Regierungen immer nur die Verbrauchssteuern erhöht haben.

Das finde ich unsozial. Denn Verbrauchssteuern belasten unverhältnismässig die unteren Einkommen. Darunter gehören auch die KünstlerInnen.

Ihr
Stefan Beck

Ein neues Miteinander

Liebe Frau Merkel,

ich freue mich sehr über ein "neues Miteinander".

Ich wünsche mir eine Gesellschaft in der der Beitrag und die Leistung der KünstlerInnen endlich angemessen honoriert und finanziert wird.

Leider habe ich keine große Hoffnung, daß Sie oder jemand anders das verwirklichen wird.

Wen soll ich bloß wählen?

Ihr
Stefan Beck

KUNST UND KULTUR - was investiert Ihre Partei?

Am 27. September ist Bundestagswahl.
Daher habe ich in Kollaboration mit the thing frankfurt & Stefan Beck
folgende Email an die Direktkandidaten einiger Parteien
im Wahlkreis Offenbach Stadt gesandt:

CDU * Heinz Peter Wichtel
SPD * Uta Zapf
FDP * Dr. Vera-Isabella Langer
Grüne * Klaus Uwe Gerhardt
DIE LINKE * Christine Buchholz

Ich harre nun der Antworten und werde diese dann hier posten

UND HIER KOMMT DER TEXT:

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Sehr geehrt/e Frau/Herr XYZ,

in Repräsentation des Kunstprojekts »the thing frankfurt« [ "Kunst, Kritik und neue Medien"] wende ich mich an Sie mit einigen Fragestellungen bezüglich Kunst und Kultur.

Zweifellos sind wir uns alle einig, dass Kunst und Kultur einen wertvollen und unabdingbaren Beitrag zur Gesellschaft und deren Reflexion und Fortschritt leisten. Dies schließt jedoch, ähnlich wie in der Forschung, eine vornehmlich auf ökonomische Verwertbarkeit ausgerichtete Zielsetzung aus.

Wie Sie sicherlich wissen, müssen sich Künstler*innen und Kulturschaffende dementsprechend mit zum Teil sehr prekären Lebensumständen auseinandersetzen. Das durchschnittliche Einkommen liegt dabei laut Künstlersozialkasse kaum höher als das Existenzminimum (ca. 11.000 Euro jährlich).

Wir möchten Sie nun gerne fragen, welche Konzepte Sie und Ihre Partei bezüglich der Finanzierung von Kulturschaffenden und deren Arbeit bereithalten. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie möglichst konkrete Vorschläge machten (z.B. mehr Investition in Stipendien, mehr Möglichkeiten für Ausstellungen und Kunstprojekte, billige Ateliers, Coaching für Künstler*innen und Kulturschaffende, o.ä.).

Wir sind gespannt auf Ihre Antwort und bedanken uns schon im Voraus für Ihre Mühen.

mit freundlichen Grüßen

i.A. Verena Lettmayer
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... hier der link zu myspace, wo ich dies ebenfalls gepostet habe.

Weitere Milliardenhilfen

Ich kanns nicht fassen:

Bund stellt 17,5 Milliarden Euro bereit.
Die Bundesregierung setzt der drohenden Kreditklemme Milliardenhilfen für Banken und Firmen entgegen. Der Lenkungsausschuss des Deutschlandfonds entschied, die Kreditversorgung der Unternehmen zu verbessern. Künftig könne die staatliche Förderbank KfW an die Banken Globaldarlehen über insgesamt bis zu zehn Milliarden Euro vergeben, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Die Banken sollen das Geld über Kredite vor allem an mittelständische Unternehmen weiterreichen.

17,5 Milliarden sind doppelt soviel, wie Kunst und Kultur in Deutschland insgesamt erhalten.

Und den Künstlern erklären sie immer, es wäre kein Geld da.

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/kreditklemme114.html